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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 4 KR 190/15   

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https://dejure.org/2016,99795
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 4 KR 190/15 (https://dejure.org/2016,99795)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.02.2016 - L 4 KR 190/15 (https://dejure.org/2016,99795)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Februar 2016 - L 4 KR 190/15 (https://dejure.org/2016,99795)
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  • BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 23/10 R

    Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Vergütungsanspruch bei Leistung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 4 KR 190/15
    Der GBA entscheidet hierzu in Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 1 SGB V über die ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Versicherten, auch speziell über die Verordnung von Heilmitteln (§ 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 iVm Abs. 6 SGB V) sowie über die Einführung neuer Heilmittel (§ 138 SGB V; vgl. BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7 Rn. 10).

    Als Hilfeleistung einer nichtärztlichen Person darf die Leistung Heilmittel schließlich nur erbracht werden, wenn sie ärztlich angeordnet und verantwortet ist (§ 15 Abs. 1 Satz 2 SGB V, zum Bedeutungsgehalt der vertragsärztlichen Verordnung vgl. BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7 Rn. 13).

  • BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 4 KR 190/15
    Durch diese Richtlinien wird auch der Umfang der den Versicherten von den KKen geschuldeten ambulanten Leistungen verbindlich festgelegt (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V; BSGE 97, 190; 111, 137; BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 29 Rn. 13).
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